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AfD-Parteitag in Sachsen-Anhalt

  • taz: „Das täuscht die Wähler:innen“
    [In ihrem Wahlprogramm fordert die AfD viel zu Migration. Was davon ist eigentlich rechtlich machbar? Zwei Juristen haben sich das angeschaut.]
  • MDR: AfD Sachsen-Anhalt will Wahlprogramm beschließen
    [Fünf Monate vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt will die AfD ihr Wahlprogramm beschließen. In Magdeburg hat am Samstag der Landesparteitag begonnen. Bereits am Morgen haben etwa 300 bis 400 Personen dagegen protestiert.]
  • Deutschlandfunk: Die radikalen Umbaupläne der AfD
    [In Sachsen-Anhalt steht die AfD bei knapp 40 Prozent in den Umfragen – eine absolute Mehrheit bei der Landtagswahl ist damit in Reichweite. Am Wochenende beschließt die Landes-AfD ihr „Regierungsprogramm“. Es sind disruptive Pläne für Sachsen-Anhalt.]
  • MDR: Patriotische Kunst – AfD Sachsen-Anhalt im Kulturkampf
    [Das Wahlprogramm der AfD Sachsen-Anahlt wird am Wochenende auf dem Landesparteitag beschlossen. Im Entwurf gibt die Partei an, künftig nur noch patriotische Kunst und Kultur fördern zu wollen. Der Deutsche Kulturrat wirft der AfD vor, „schwarze Listen“ zu führen, in denen festgelegt sei, welche Kulturbereiche im Falle einer Regierungsbeteiligung nicht mehr gefördert werden. Das bestreitet die Partei, die Kunstfreiheit soll laut dem Entwurf des AfD-Wahlprogramms nicht beschnitten werden. Wie passt das alles zusammen? Und warum setzt die AfD so stark auf das Thema Kultur?]
  • ntv: AfD klagt gegen Einstufung als gesichert rechtsextremistisch
    [Vor dem Verwaltungsgericht in Dresden will die Partei erreichen, dass der Verfassungsschutz die Einordnung zurücknehmen muss. Es ist bereits der zweite juristische Anlauf.]