Zwei Vorfälle der letzten Tage die uns zeigen, wie schwierig es sein kann eine Demokratie zu leben.
- Deutschlandfunk: Kommentar zum Rück- und Austritt des Vorstands – Die Grüne Jugend hat von Christian Lindner gelernt.
[Nach dem Rücktritt der Parteispitze ist den Grünen nun auch der Parteinachwuchs weggelaufen. Motto: Lieber gar nicht regieren, als schlecht regieren. Doch Demokratie lebt nicht nur vom Einstehen für Überzeugungen, sondern auch vom Kompromiss.]
[Lieber gar nicht regieren, als schlecht regieren. Die Grüne Jugend hat von Christian Lindner gelernt. Und ja, es ist das gute Recht, übrigens nicht nur der Jugend, entlang eigener Wertvorstellungen Grenzen zu ziehen. Demokratie lebt davon, dass Menschen Überzeugungen haben. Und im Zweifel konsequent dafür einstehen.] - RND: AfD im Thüringer Landtag: Ein gescheiterter Putschversuch
[Die Wahl des Landtagspräsidenten scheiterte, nachdem die AfD versuchte, demokratische Prozesse auszuhebeln. Es handelt sich um einen Präzedenzfall, der die gesamte Republik betrifft, kommentiert Markus Decker.] - FAZ: Der Hüter der Landesverfassung
[Klaus-Dieter von der Weiden ist Präsident des Verfassungsgerichts von Thüringen. Die Richter müssen nun im Streit über die Wahl des Landtagspräsidenten entscheiden.] - Nachtrag am 28.09.2024: Tagesschau, Thüringer Verfassungsgericht – Alterspräsident muss Thüringer Landtag abstimmen lassen
[Nach einer chaotischen Landtagssitzung haben Thüringens Verfassungsrichter dem Alterspräsidenten von der AfD eine Art Regel-Korsett verpasst. Für die Fortsetzung der Sitzung am Samstagmorgen gibt das Gericht klare Anweisungen.]